VORSTANDSSITZUNG JANUAR 2020
Berichte
RA Then berichtete aus der Präsidiumssitzung vom 13.01.2020. Themen waren u.a.: Zulassungen und Widerrufe, Anträge zum Unterstützungsfonds, Geldwäscheaufsicht und Zusammenarbeit mit den betreffenden Behörden und Ministerien, Vorbereitung der Kammerversammlung am 24.04.2020, Wahlen zum Kammervorstand 2020, Richterbestellung zum AnwG und zum BayAGH, gemeinsame Sitzung der Mitglieder des Vorstands des Anwaltsgerichts und des Präsidiums der RAK München am 30.01.2020, Vergabe des Promotionspreises an Frau Charlotte van Kampen von der Universität Passau.
Bericht des Schatzmeisters
RA Pohlmann stellte den Quartalsbericht für das vierte Quartal 2019 sowie den Haushaltsplan Januar bis Dezember 2019 vor. RA Pohlmann erläuterte, dass die, gegenüber den Mitgliedern der RAK zugesagte, kontinuierliche Abschmelzung des Kammervermögens bislang konsequent eingehalten werden konnte.
Vorschlagslisten für die Besetzung von Richterstellen
Der Vorstand der RAK München war auch in diesem Jahr wieder aufgerufen, Kolleginnen und Kollegen für die Übernahme eines Richteramts am Anwaltsgericht München sowie am Bayerischen Anwaltsgerichtshof gemäß § 94 BRAO vorzuschlagen. Die Mitglieder des Anwaltsgerichts und des Bayerischen Anwaltsgerichtshofs werden vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz für eine Dauer von fünf Jahren ernannt. Eine Wiederernennung ist möglich.
Anwaltstreffen: Vorstellung eines neuen Konzepts
RA Dr. Weckbach stellte die bisherigen Ideen einer Neukonzeptionierung des einmal jährlich stattfindenden Anwaltstreffens der Rechtsanwaltskammer München vor. Es wurde vorgeschlagen, die Veranstaltung künftig in zwei neue Teile zu strukturieren: Zunächst soll es einen Vortrag zu allgemeinen, kanzleispezifischen Themen durch einen ggf. externen Referenten von maximal 45-minütiger Dauer mit anschließender Diskussion geben. Es wurde ergänzt, dass angedacht sei, das Anwaltstreffen zukünftig möglichst auf einen Tag unter der Woche statt auf einen Freitag zu legen. Zudem solle die Veranstaltung auf den Vormittag/Mittag oder frühen Nachmittag gelegt werden.
Demnach wurde vorgeschlagen, die Veranstaltung künftig in zwei neue Teile zu strukturieren: Zunächst soll es einen Vortrag zu allgemeinen, kanzleispezifischen Themen durch einen ggf. externen Referenten von maximal 45-minütiger Dauer mit anschließender Diskussion geben.
RA Dr. Weckbach ergänzte, dass angedacht sei, das Anwaltstreffen zukünftig möglichst auf einen Tag unter der Woche statt auf einen Freitag zu legen. Zudem solle die Veranstaltung auf den Vormittag/Mittag oder frühen Nachmittag gelegt werden.
Insgesamt solle das Anwaltstreffen kompakter und vielfältiger werden. Es sollen wieder mehr Interessenten, vor allem auch jüngere Kolleginnen und Kollegen, als Teilnehmer gewonnen werden. Durch die Aufteilung in zwei Veranstaltungsblöcke werde zudem eine flexible Teilnahme ermöglicht. Die Konzentration der Veranstaltung auf die Mittags- und frühe Nachmittagszeit solle bei den Kolleginnen und Kollegen einen größeren Anreiz schaffen, das Treffen zu besuchen, ohne dafür einen halben Arbeitstag aufwenden zu müssen.
VORSTANDSSITZUNG FEBRUAR 2020
Bericht aus dem Präsidium
RA Then berichtete aus der Präsidiumssitzung vom 03.02.2020. Themen waren u.a. Zulassungs- und Widerrufsverfahren, eine Auftragsvergabe in RDG-Angelegenheiten, GwG, Vorbereitung der Kammerversammlung 2020, Prüfung der Aufnahmekriterien von Avocats/Rumänien, Verlegung des BayVGH nach Ansbach (die Pläne sind zu kritisieren, es wurde eine Presseinfo herausgegeben sowie ein Schreiben an den Ministerpräsidenten versandt), BRAK-Ausschüsse (alle Vorschläge der RAK München für die Besetzung der Ausschüsse wurden angenommen). Neben dem Strafrechtsausschuss der Bundesrechtsanwaltskammer gibt es nunmehr zusätzlich einen StPO-Ausschuss.
RA Pohlmann berichtete über den Erfahrungsaustausch Geldwäsche, der am 06.und 07.02.2020 in München stattfand. Es sei eine gewinnbringende Veranstaltung mit Teilnehmern aus nahezu allen Rechtsanwaltskammern sowie der Patentanwalts- und der bayerischen Steuerberaterkammern gewesen. Zudem konnten für den Erfahrungsaustausch qualifizierte Praktiker als Referenten gewonnen werden.
Anträge zur Kammerversammlung am Freitag, den 24.04.2020
Die Anträge des Kammervorstands zur Kammerversammlung wurden erörtert und beschlossen. Diese betreffen Änderungen der Geschäftsordnung sowie der Wahlordnung der RAK München.
VORSTANDSSITZUNG MÄRZ 2020
Die Vorstandssitzung im März musste wegen der Corona-Krise abgesagt werden.