Vorstandssitzung März 2021 (als Videokonferenz)
Bericht
Das Präsidium berichtete über die in der Präsidiumssitzung behandelten Themen.
Neuer Anwaltsausweis der RAK München
RA Pohlmann stellte den neuen Anwaltsausweis der RAK München vor. Rechtsanwälte, die Mitglieder der RAK München sind, können einen Anwaltsausweis beantragen. Die Anwaltsausweise, die seit vielen Jahren von einem von der RAK beauftragten Dienstleister produziert werden, sollen künftig in der Geschäftsstelle produziert werden. RA Pohlmann erläuterte den Bestellprozess, der über einen geschützten Mitgliederbereich auf der Website gestartet werden kann. Die Umstellung wird in den kommenden Monaten erfolgen. Aufgrund der Umstellung wird es zum einen möglich sein, den mit der Bestellung des Anwaltsausweises verbundenen Aufwand für die Geschäftsstelle gering zu halten und zum anderen, die Kosten für die Mitglieder zu senken.
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung des VfB e.V.
Die diesjährige Delegiertenversammlung des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V. findet am 14.07.2021 statt. Die RAK München kann 14 Delegierte entsenden. Die Delegierten der RAK wurden benannt.
Vorstandssitzung April 2021 (als Videokonferenz)
Bericht
Das Präsidium berichtete über die in der Präsidiumssitzung behandelten Themen.
Gründung einer neuen Abteilung XV - Geldwäscheaufsicht
Der RAK München obliegt die Aufsicht über Rechtsanwälte und Rechtsbeistände in ihrem Kammerbezirk, die Verpflichtete nach dem GwG sind. Dabei hat sie die Einhaltung der im GwG festgelegten Anforderungen durch die Verpflichteten zu überprüfen. Die Zuständigkeit lag hierfür beim Präsidium. Es wurde vorgeschlagen, die mit der Geldwäscheaufsicht verbundenen Aufgaben größtenteils auf eine neu zu gründende Vorstandsabteilung zu übertragen. Die mit der Aufgabenübertragung verbundenen Änderungen der Geschäftsordnung des Vorstands wurden erörtert. Der Vorstand beschloss die Gründung der neuen Abteilung XV und die mit der Aufgabenübertragung verbundenen Änderungen der Geschäftsordnung des Vorstands. Die Abteilung XV wurde mit sechs Vorstandsmitgliedern besetzt. Weitere Informationen finden Sie hier.
Schutzimpfung gegen Corona
Die RAK München hat mit Schreiben an die Bayerischen Staatsministerien der Justiz sowie für Gesundheit und Pflege, an die Landeshauptstadt München und an die Bayerische Staatsregierung Unterstützung bei der laufenden Impfstrategie angeboten, um einheitlich ein Impfangebot für die Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München und deren Kanzleipersonal zu organisieren. Hierzu sind bereits Rückantworten eingegangen. Das Antwortschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege hat die RAK München zum Anlass genommen, dort eine Abstimmung mit dem Bundesgesundheitsministerium anzuregen, wie die RAK München bereits jetzt zeitnah bei der Impfung der Priorisierungsgruppe 3 unterstützen kann.
Vorstandssitzung Mai 2021
Es fand keine Vorstandssitzung statt.