Zur Kammerversammlung

TEXT: RA Stephan Kopp, Vorstand RAK München

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Kammerversammlung vom 22. November 2022 hat es wieder einmal gezeigt: Das Modell „Kammerversammlung“ in der bisherigen Form hat sich bei einer Organisation wie der Rechtsanwaltskammer München mit über 23.000 Mitgliedern eigentlich überholt. Wenn am vorgerückten Abend der Kammerversammlung nur noch ca. 40 bis 60 Teilnehmer entscheiden, das sind ca. 0,1 bis 0,2 % der gesamten Mitglieder, was für 23.000 Mitglieder gelten soll, dann stellt sich berechtigterweise die Frage nach der demokratischen Legitimation und Repräsentanz der Kammerversammlung. Hinzu kommt, dass die Teilnehmer alle weitestgehend aus München kommen, viele von ihnen selbst aktive oder ehemalige Vorstandsmitglieder oder von diesen hergebetene Freunde oder Bekannte sind und dadurch die Kammerversammlung schon fast zu einer privaten Zusammenkunft wird. Alle Kolleginnen und Kollegen, die aus welchen Gründen auch immer verhindert sind, vor allem aber die Kolleginnen und Kollegen von außerhalb von München sind weitgehend nicht vertreten, was angesichts der Anfahrtszeit, Veranstaltungsdauer und eines Termins mitten in der Woche nachvollziehbar ist.

Ich meine, dass wir das ändern müssen. Wir brauchen eine regionalere Kammerstruktur für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort, in der regionale Aufgaben erledigt werden können, und darüber eine Dachorganisation auf OLG-Bezirksebene für übergreifende Aufgaben. In dieser Dachorganisation kommt der Wille der Gesamtheit der Mitglieder dann in einer Vollversammlung in Form einer Delegiertenversammlung, in der alle LG-Bezirke vertreten sind, zur Geltung. Nur so lässt sich meines Erachtens gewährleisten, dass die Kammer über die Größe ihres Bezirks hinweg von unten nach oben gelebt wird und die Interessen aller Mitglieder einfließen können.

Der Beschluss der Kammerversammlung von 2021, eine Online-Kammerversammlung einzuführen, war schon ein Anfang in die richtige Richtung. Auf diesem Weg sollten die Kammern eiligst weitergehen. Die Erhaltung der demokratischen Selbstverwaltung und deren Effizienzsteigerung sollten es uns wert sein. 

Vielen Dank!

Herzliche Grüße

Stephan Kopp