Meldungen aus der Kammer

7. Soldan Moot – Eine Sache der Anwaltschaft

In diesem Jahr wurde der siebte Soldan Moot vom 10. bis zum 12.10.2019 ausgetragen. Den Auftakt bildete wie in den Vorjahren die Hannoversche Anwaltskonferenz, in der regelmäßig die Probleme des jeweiligen Soldan-Moot-Falles beleuchtet werden.

17 Universitäten hatten 25 Teams nach Hannover entsandt, um dort gegeneinander in den mündlichen Verhandlungen anzutreten. Das Finale wurde unter dem Vorsitz des Präsidenten des Landgerichts Hannover, Dr. Ralph Guise-Rübe, und den beiden Beisitzern seiner Präsidentenkammer ausgefochten. Den Hans-Soldan-Preis für die beste mündliche Verhandlung gewann die Bucerius Law School vor der Ruhr-Universität Bochum.

Im kommenden Jahr findet der Soldan Moot vom 01. bis 03.10. statt. Hierfür werden noch Unterstützer aus der Anwaltschaft gesucht, die Schriftsätze bewerten, als Juror die mündlichen Verhandlungen verfolgen oder als Richter die mündlichen Verhandlungen leiten.
Interessenten melden sich bitte bei Rechtsanwältin Kristina Trierweiler, LL.M., Geschäftsführerin BRAK: trierweiler@brak.de


Examensfeier mit Verleihung des Promotionspreises der RAK München an der Universität Passau

Am 15.02.2019 fand die diesjährige Examensfeier der Juristischen Fakultät der Universität Passau mit 460 Teilnehmern statt.

Auf die Begrüßung durch den Dekan der Juristischen Fakultät, Prof. Dr. Christoph Herrmann, LL.M, folgten Grußworte durch Ministerialdirigentin Dr. Beatrix Schobel (LJPA) und die Präsidentin des LG Passau Eva-Maria Kaiser-Leucht (örtliche Prüfungsleiterin). Sodann wurden den 125 Absolventen und Absolventinnen der Ersten Juristischen Staatsprüfung die Examensurkunden überreicht. Nach weiteren Festreden folgte die Überreichung der Promotionsurkunden.

Rechtsanwalt Michael Then, Präsident der RAK München, verlieh den Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München. Honoriert wurde die Dissertation von Dr. Alexander Schmid zum Thema „IT- und Rechtssicherheit automatisierter und vernetzter cyber-physischer Systeme – Event Data Recording und integrierte Produktbeobachtung als Maßnahme der IT-Risikominimierung am Beispiel automatisierter und vernetzter Luft- und Straßenfahrzeuge unter Zugrundelegung der Chancen und Gefahren“.


Jour fixe mit den Leitern der Augsburger Justizbehörden

Am 19.03.2019 fand erneut der regelmäßige Gedanken- und Informationsaustausch zwischen den Leitern der Augsburger Justizbehörden und den für den Landgerichtsbezirk Augsburg gewählten Mitgliedern des Vorstands der Rechtsanwaltskammer München statt. Teilgenommen haben PräsLG Dr. Veh, VPräsAG Endreß, Ltd.OStA Werlitz sowie RA Dr. Weckbach, RA Weiß und RAin Riethmüller für die RAK München.

Folgende Themen wurden besprochen:

  • Elektronischer Rechtsverkehr
    Herr Dr. Veh teilte mit, dass die Justizbehörden in Augsburg ab dem 20.05.2019 den Elektronischen Rechtsverkehr auch aktiv nutzen werden. Das heißt, ab diesem Zeitpunkt ist in allen Zivilsachen mit Zustellungen durch das Gericht über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zu rechnen. Dokumente, die elektronisch eingereicht werden, werden an die Beteiligten elektronisch weitergereicht werden. Auch gerichtliche Verfügungen, Beschlüsse, Protokolle etc. sollen ab diesem Zeitpunkt elektronisch übermittelt werden. In Strafsachen werde der Elektronische Rechtsverkehr bis auf weiteres noch nicht eröffnet werden.
  • PKH-Anträge und Klageverfahren
    Herr Endreß, bat aus gegebenem Anlass darum, dass von den Anwälten möglichst klargestellt werden möge, ob Klagen, die zusammen mit Prozesskostenhilfeanträgen eingereicht werden, unbedingt oder nur bedingt für den Fall der Prozesskostenhilfegewährung eingereicht werden. Er bittet darum, dies im Rahmen der Antragsschrift explizit klarzustellen, um Missverständnisse zu vermeiden.
  • Anwaltszimmer
    Im Hinblick auf die Anwaltszimmer im Justizgebäude Am Alten Einlass sowie im Strafjustizgebäude soll künftig ein Hinweis an der Türe angebracht werden, dass die Schlüssel (nur) für Anwälte bei der Geschäftsstelle des Augsburger Anwaltvereins im Justizgebäude am Alten Einlass für eine Pfandgebühr von 7,50 Euro erhältlich sind. Die Justizwachtmeister werden die Anwaltszimmer künftig grundsätzlich nicht mehr aufschließen. Der Augsburger Anwaltverein verwaltet zwar die Schlüsselvergabe, jede Anwältin und jeder Anwalt, egal ob Mitglied im AAV oder nicht, kann einen Schlüssel erhalten.
  • Kontaktdaten des AG
    Herr Endreß händigte Übersichten mit den Kontaktdaten der Referate und Geschäftsstellen der Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Augsburg aus. Diese liegen zur Einsicht für alle Anwälte bei der Geschäftsstelle des AAV aus.

Der nächste Jour fixe ist für den 15.10.2019 um 15 Uhr terminiert.


Jour fixe mit der Arbeitsgerichtsbarkeit

Am 08.04.2019 findet der Jour fixe mit Vertretern der Arbeitsgerichtsbarkeit in München statt. Dabei werden Anliegen der Anwaltschaft und der Gerichte besprochen, die an den Vorstand der RAK München herangetragen werden. Mithilfe des Jour fixe sollen das gegenseitige Verständnis verbessert und das Verhältnis von Justiz und Anwaltschaft gepflegt werden. Sollten Sie Themenvorschläge haben, dürfen wir Sie bitten, Ihre Eingabe hierzu per E-Mail zu übersenden. Sofern Bezug auf konkrete Fälle genommen wird, empfiehlt es sich, diese bspw. mit Aktenzeichen möglichst konkret zu bezeichnen.


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