Europa – das ist dieser Tage wieder die Sturmfrisur Herrn Johnsons in den Nachrichten und das EU Parlament mit Infektionsschutzabstand. Gar nicht lange her, da waren die Sitzungen in Brüssel oder Straßburg nicht mal regelmäßiges Thema für die Tagesschau. Mittlerweile ist Europa auch zum Teil unserer Tätigkeit geworden. Nicht mehr nur die Kollegen, die grenzüberschreitend tätig sind, spüren den Wind aus Europa.
Als Strafverteidiger hatte ich diesen Wind allenfalls gespürt, wenn es um eine Auslieferung ging. Inzwischen wird grenzüberschreitend ermittelt und Erkenntnisse werden ausgetauscht. Der Europäische Staatsanwalt macht sich bereit, auf einem bisher noch übersichtlichen Feld aktiv zu werden und die für Europa gesetzten Standards aus Brüssel führten dazu, dass schon bevor die Gesetzesänderung in Kraft war, den Beschuldigten bei der ersten Vernehmung ein Verteidiger zur Seite gestellt wurde.
Unsere Vertreter beim CCBE in Brüssel treffen sich regelmäßig zum Austausch mit Kollegen der EU und der Beobachterländer. Bei einer dieser Gelegenheiten kam die Frage auf, was denn mittlerweile an Regelungen alles "da draußen" in Europa gilt. Peter McNamee, einer der Senior Adviser beim CCBE, hat sich die Mühe gemacht und all das für die Strafverteidiger zusammengetragen. Das Ergebnis ist eine unerwartet umfängliche Sammlung, die Sie über die Kammerhomepage finden – der "Guide to assist EU Defence Practioners". Schon beim raschen Blättern wird sichtbar, wie weit Europa in unsere tägliche Praxis gesickert ist. Nutzen Sie es und lassen Sie uns wissen, wo entsprechender Bedarf in anderen Gebieten ist.
Wir haben deshalb dieses Heft mit Europa gefüllt, um Ihnen diese Entwicklungen nahezubringen und Sie neugierig zu machen. Aber auch, was die Abkürzung CCBE auf der Rückseite des Anwaltsausweises bedeutet, dass die BRAK ein Büro in Brüssel unterhält und was dort geschieht, erfahren Sie. Aktuelles zum Brexit darf nicht fehlen, die berufliche Freizügigkeit, die wir in Europa genießen ohne groß darüber nachzudenken, könnte für die britischen Kollegen auf der Strecke bleiben.
Mit europäischen und kollegialen Grüßen
RA Andreas von Máriássy
Vizepräsident und Schriftführer
Mitglied der deutschen CCBE-Delegation
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